Ende im TIR-Streit: Transitverkehr durch Russland soll wieder reibungsfrei verlaufen

5. November 2013


Von Anfang Juli bis Mitte Oktober hatten es Spediteure mit dem Transitverkehr durch Russland nicht leicht, da die oberste russische Zollbehörde das Carnet-TIR Verfahren nicht mehr anerkannte. Per Entscheidung des obersten russischen Schiedsgerichtes wurde festgelegt, dass dieses Verhalten gegen internationales Recht verstößt. Das Carnet-TIR Verfahren muss daher akzeptiert werden.Die wirtschaftliche Bedeutung Osteuropas nimmt seit Jahren rapide zu. Aufgrund dieser Entwicklung ist es nicht überraschend, dass auch das Verkehrsaufkommen in den osteuropäischen Ländern deutlich zugenommen hat. Mittlerweile gibt es zahlreiche deutsche Speditionen, die auf diesem Markt mitmischen. Allerdings hatten viele dieser Speditionen in den vergangenen Monaten gewisse Schwierigkeiten mit dem russischen Zoll – zumindest wenn Transitfahrten durch Russland anstanden.Es ist keinesfalls so, dass sich der Güterverkehr ausschließlich auf Russland beschränkt. Nachbarländer wie Georgien, die Ukraine oder Weißrussland spielen im Güterverkehr mittlerweile ebenfalls eine bedeutende Rolle. Doch besonders der Transitverkehr durch Russland bereitete Schwierigkeiten, weil die oberste russische Zollbehörde das Carnet-TIR Verfahren nicht mehr anerkannt hat.Carnet-TIR ist eine Transportsicherung für den Transitverkehr. Dank dieses Verfahrens ist es möglich, Waren dem Zoll lediglich zweimal vorzuführen:bei der Ausfuhr im Ursprungsland sowie bei der Einfuhr im Bestimmungsland. In Transitländern finden keine Kontrollen statt: Das TIR Verfahren bietet eine ausreichende Absicherung, sodass keine Zwischenkontrollen erforderlich sind. Für die Spediteure ist dies ein enorm großer Vorteil, da deutlich weniger bürokratischer Aufwand entsteht und sich außerdem die Wartezeiten an den Grenzen verkürzen.Auch in Russland war es bis Anfang Juli kein Problem, mit dem Carnet-TIR Verfahren zu arbeiten. Allerdings kam es dann zwischen dem Internationalen Spediteursverband Russland (ASMAP) und der obersten russischen Zollbehörde (FCS) zum Streit. Die Zollbehörde forderte vom Verband eine millionenschwere Zahlung, die dieser wiederum verweigerte. Daraufhin verschärfte die Behörde eigenmächtig die Bestimmungen des TIR Verfahrens. Infolge wurde die Transportsicherung in Teilen des Landes (vorrangig im Osten Russlands, insbesondere Sibirien und die Wolga Region) nicht mehr anerkannt, wodurch zusätzliche Sicherungen erforderlich wurden.Für zahlreiche Spediteure ergab sich hieraus eine schwierige Situation. Der bürokratische Aufwand und die Kosten stiegen plötzlich an – oder es musste gebangt werden, dass Transitfahrten trotz Carnet-TIR nicht reibungsfrei verlaufen. Dementsprechend wurde auf ein Gerichtsverfahren gehofft, das für Oktober angesetzt war.Im Oktober war es dann tatsächlich so weit. Der Spediteursverband und die oberste Zollbehörde trafen sich vor dem höchsten Schiedsgericht Russlands. Am Ende des Verfahrens stellte das Gericht fest, dass die Zollbehörde ihre Kompetenzen überschritten hat und somit nicht dazu berechtigt ist, die TIR Bestimmungen eigenständig einzuschränken. Zur Begründung des Urteils wurde auf ein international geltendes Abkommen verwiesen, welches die Behörde nicht einfach außer Kraft setzen kann.Für die Speditionsbetriebe sind dies gute Nachrichten. Seit dem 14. Oktober gelten die Einschränkungen von Carnet-TIR in Russland als aufgehoben. Allerdings warnt die TIR Behörde IRU vor Zöllnern, die aufgrund der bisherigen Verunsicherung an den Grenzen persönliche Vorteile für sich herausschlagen möchten. Unternehmen, die auf Nummer sicher gehen möchten, sollten sich ihre Papiere an den Grenzen stets abzeichnen lassen. Außerdem hat die IRU eine Hotline eingerichtet, über die Auskünfte schnell erhältlich sind. (dpp-AutoReporter)

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