Opel-Bonuszahlungen im Visier der Staatsanwaltschaft

9. März 2011


Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt gegen die Führung von Opel. Gegenstand der Untersuchungen sind Bonuszahlungen an Mitglieder der IG Metall. Auslöser sei ein Fernsehbericht des ARD-Magazins „Monitor“, zitiert die „Automobilwoche“ den Sprecher der Staatsanwaltschaft Tobias Stewen. Es liege ein begründeter Anfangsverdacht auf Steuerhinterziehung und Vorenthalten von Arbeitsentgeld vor. In Rüsselsheim seien die Ermittlungen noch nicht bekannt, heißt es.

Die Bonuszahlungen waren als Ausgleich für den Lohnverzicht der Belegschaft im Rahmen der Rettung von Opel gedacht und sollten ausschließlich an Gewerkschaftsmitglieder gewährt werden, berichtet die Branchenzeitung. Aus Gewerkschaftsflugblättern soll eine entsprechende Vereinbarung zwischen dem Autohersteller und der zuständigen IG Metall Bezirksverwaltung in Frankfurt hervorgehen.

Nach Meinung des Münchener Rechtswissenschaftlers Prof. Volker Rieble von der TU München (Lehrstuhl für Arbeitsrecht und Bürgerliches Recht, Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht) seien die Zahlungen rechtlich fraglich. Neben Steuerhinterziehung liege auch der Verdacht auf Hinterziehung von bis 3,2 Millionen Euro an Sozialversicherungsbeiträgen nahe, hatte er gegenüber dem ARD-Magazin erklärt.

Die Vereinbarung sieht laut „Automobilwoche“ vor, dass der Bonus nicht direkt, sondern als steuer- und abgabenbegünstigte „Erholungsbeihilfe“ über einen IG Metall-nahen Verein mit Sitz im Saarland abgewickelt werden soll. (Auto-Reporter.NET/arie)

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