Pkw-Maut: Abenteuerliche Pläne auf Kosten der Autofahrer

16. April 2010

Der Vorschlag des Umweltbundesamtes (UBA), eine flächendeckende Pkw-Maut in Deutschland einzuführen, ist nach Meinung des ADAC ungerecht und unsozial.
ADAC-Präsident Peter Meyer: „Auf die Autofahrer kämen jährliche Zusatzkosten von mehreren Hundert Euro zu, sollte dieser abenteuerliche Vorschlag verwirklicht werden. Ich kann Herrn Flasbarth nur dringend empfehlen, sich an den Fakten zu orientieren, anstatt aufs Neue mit solchen Vorschlägen die Öffentlichkeit zu täuschen.“

Würden die Vorschläge des UBA umgesetzt, wären pro gefahrenen Kilometer vier Cent fällig. Bei einer jährlichen Fahrleistung von 15.000 Kilometern kämen auf den Autofahrer zusätzliche Kosten in Höhe von 600 Euro zu. Besonders kritisiert der ADAC an der Diskussion, dass der volkswirtschaftliche Nutzen des Straßenverkehrs völlig unberücksichtigt bleibe.

Schon heute zahlen die deutschen Autofahrer über spezifische Abgaben 53 Milliarden Euro, von denen lediglich 17 Milliarden für den Ausbau und Erhalt des deutschen Straßennetzes ausgegeben werden. Auch unter umweltpolitischen Gesichtspunkten zielt der UBA-Vorschlag an der Realität vorbei. „Die Umweltkosten sinken kontinuierlich“, so Meyer. „Dafür sorgen alleine schon die immer moderneren und sparsameren Motoren.“

Die jetzige Form der Besteuerung der Autofahrer ist wesentlich effizienter und gerechter als eine Maut. Meyer: „Wer viel Kraftstoff verbraucht und damit auch die Umwelt stärker belastet, der zahlt entsprechend mehr Mineralölsteuer. Außerdem kostet diese Form der Steuererhebung den Staat praktisch kein Geld. Bei einer Maut gingen von den Einnahmen mindestens 20 Prozent Erhebungs- und Kontrollkosten weg.“

Der ADAC vertraut auf die Aussagen führender Politiker. Sowohl die Bundeskanzlerin als auch der Verkehrsminister haben sich mehrfach gegen eine Pkw-Maut ausgesprochen. Der Automobilklub will allen Versuchen, eine Pkw-Maut gegen die Interessen von Millionen Autofahrern durchzusetzen, entschiedenen Widerstand entgegensetzen. (auto-reporter.net/sr)

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